Galerie

Koalition ist jetzt einig gegen Hass im Netz

Der Gesetzentwurf von Justizminister Maas gegen Hetze im Netz hatte für lange Debatten gesorgt. Nun haben Union und SPD einen Kompromiss gefunden – und drücken aufs Tempo. http://www.pnn.de/politik/1194392/ Das ist mehr als Scheinheilig die Meinungsfreiheit zu untergraben. So können auch … Weiterlesen

Galerie

Juristisches Hickhack um Protestcamp

Vor dem G-20-Gipfel streiten Gegner und Stadt um ein großes Protestcamp. Zwei linksextreme Gewalttäter aus Berlin erhalten ein Aufenthaltsverbot. http://www.pnn.de/politik/1194370/ Die G 20 Kriegstreiber und Mafiosi wollen ja auch in Ruhe unsere Steuergelder verbaten!

Galerie

Wer sich wehrt, wird entlassen

Die Arbeitsbedingungen in der globalen Textilproduktion haben sich kaum verbessert, sagt Verdi. Beschäftigte und Gewerkschafter sind häufig Repressalien ausgesetzt. http://www.pnn.de/wirtschaft/1194326/ Genau dasselbe passiert hier auch! Ich hab´s erlebt!

Galerie

US-Koalition provoziert mit Gewalt den V-Fall

Kürzlich spitze sich die Lage in Syrien weiter zu, nachdem die USA einen Kampfjet der regulären syrischen Armee abgeschossen haben. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art, allerdings scheint die syrische Schutzmacht Russland nun eindeutige Grenzen zu definieren. http://www.iknews.de/2017/06/23/us-koalition-provoziert-mit-gewalt-den-v-fall/

Galerie

Sozialgericht Dortmund, Beschluss vom 22.06.2017 – Az. S 19 AS 2057/17 ER –

Sozialgericht verhängt wegen missbräuchlicher Rechtsverteidigung Verschuldenskosten gegen Jobcenter Hagen http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_Az-S-19-AS-205717-ER_Sozialgericht-verhaengt-wegen-missbraeuchlicher-Rechtsverteidigung-Verschuldenskosten-gegen-Jobcenter-Hagen.news24431.htm

Galerie

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2015 – 1 AZR 938/13 –

BAG: Unzulässige Benachteiligung schwerbehinderter Arbeitnehmer durch Sozialplanabfindung Sieht ein Sozialplan vor, dass im Falle eines Arbeitsplatzverlustes schwerbehinderten Arbeitnehmern eine pauschale Abfindung zusteht, so verstößt der Sozialplan gegen § 75 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG), wenn nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern eine höhere, … Weiterlesen

Galerie

Dein trojanischer Freund und Helfer

Der Bundestag hat ein weitreichendes Überwachungsgesetz beschlossen. Wir analysieren es Satz für Satz und erklären, warum es wohl verfassungswidrig ist. http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-06/staatstrojaner-gesetz-bundestag-beschluss Die Bundesregierung hat hier wohl die Schablone von Himmler als Vorlage benutzt! Zitat: „Als die Nazis die Kommunisten holten, … Weiterlesen