Archiv der Kategorie: SG

Urteile von den Sozialgerichten in den einzelnen Bundesländern

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Sozialgericht Dortmund, Beschluss vom 22.06.2017 – Az. S 19 AS 2057/17 ER –

Sozialgericht verhängt wegen missbräuchlicher Rechtsverteidigung Verschuldenskosten gegen Jobcenter Hagen http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_Az-S-19-AS-205717-ER_Sozialgericht-verhaengt-wegen-missbraeuchlicher-Rechtsverteidigung-Verschuldenskosten-gegen-Jobcenter-Hagen.news24431.htm

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Sozialgericht Mainz, Urteil vom 09.06.2017 – S 15 AS 148/16

Künstler muss sich Preisgeld auf das Arbeitslosengeld 2 anrechnen lassen Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass Geld, das aus dem Gewinn eines Kunstpreises resultiert, Einkommen im Sinne des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) ist und als solches anzurechnen ist (Urteil … Weiterlesen

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Sozialgericht Dortmund – Az.: S 35 AS 1879/14 vom 21.09.2016

Keine generelle Rückzahlungspflicht bei zu viel Hartz IV Erhält ein Leistungsempfänger zu viel Hartz IV Leistungen ausgezahlt, kann das Jobcenter diese nicht in jedem Fall zurückfordern. Das Sozialgericht Dortmund hatte sich mit dieser Frage zur Rückzahlung zu befassen und entschied … Weiterlesen

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Sozialgericht Leipzig – Az.: S 1 AL 251/15

Sozialgericht: Arbeitslose können sinnlose Maßnahmen ablehnen Das Sozialgericht Leipzig hat ein wegweisendes Urteil zu Gunsten von Arbeitslosen erlassen. Verhandelt wurde, ob Arbeitslose jede von der Arbeitsagentur angeordnete Maßnahme hinnehmen oder mit Sanktionen rechnen müssen. http://www.hartziv.org/news/20160816-sozialgericht-arbeitslose-koennen-sinnlose-massnahmen-ablehnen.html

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Sozialgericht Heilbronn – Az.:S 15 AS 2759/12 vom 23.06.2016

Hartz IV: Jobcenter muss Heizkosten nachzahlen Grundsätzlich werden die angemessenen Heizkosten beim Hartz IV Bezug im Rahmen der Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen. Gibt es eine Erstattung, wandert dieses Geld wieder an das Jobcenter. Bei einer Nachzahlung haben Leistungsempfänger … Weiterlesen

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Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 16.05.2017 – S 19 AS 2534/15 –

Bei Langzeit­arbeits­losen ist Schuldgeld von Trennungskindern von zuständigem Jobcenter am Hauptwohnort der Schüler zu zahlen http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_S-19-AS-253415_Bei-Langzeitarbeitslosen-ist-Schuldgeld-von-Trennungskindern-von-zustaendigem-Jobcenter-am-Hauptwohnort-der-Schueler-zu-zahlen.news24299.htm

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Sozialgericht Koblenz, Urteil vom 27.04.2017 – S 14 AS 656/15 –

Falschangaben zum Eigenheim: Hartz IV-Empfänger muss 75.000 Euro zurückzahlen http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Koblenz_S-14-AS-65615_Falschangaben-zum-Eigenheim-Hartz-IV-Empfaenger-muss-75000-Euro-zurueckzahlen.news24267.htm