Archiv der Kategorie: SG

Urteile von den Sozialgerichten in den einzelnen Bundesländern

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Sozialgericht Trier, Beschluss vom 30.03.2016 – S 5 AS 47/16 –

Hartz IV-Empfängerin hat keinen Anspruch auf Versorgung mit Cannabis-Blüten Ärztlich empfohlener Cannabis-Konsum kann nicht als alternativlose neue Behandlungsmethode angesehen werden http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Trier_S-5-AS-4716_Hartz-IV-Empfaengerin-hat-keinen-Anspruch-auf-Versorgung-mit-Cannabis-Blueten.news24671.htm

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Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 21.06.2017 – S 58 AS 5645/16 –

Der seit dem 1. Januar 2017 geltende Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts für alleinstehende Langzeitarbeitslose in Höhe von 409 Euro monatlich entspricht den verfassungs­rechtlichen Vorgaben. Dies hat das Sozialgericht Dortmund entschieden. http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_S-58-AS-564516_Hartz-IV-Regelbedarf-fuer-2017-verfassungsgemaess.news24522.htm Gegen das „Urteil“ unbedingt in Berufung gehen! 1. … Weiterlesen

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Sozialgericht Dortmund, Beschluss vom 22.06.2017 – Az. S 19 AS 2057/17 ER –

Sozialgericht verhängt wegen missbräuchlicher Rechtsverteidigung Verschuldenskosten gegen Jobcenter Hagen http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_Az-S-19-AS-205717-ER_Sozialgericht-verhaengt-wegen-missbraeuchlicher-Rechtsverteidigung-Verschuldenskosten-gegen-Jobcenter-Hagen.news24431.htm

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Sozialgericht Dortmund, Beschluss vom 22.06.2017 – Az. S 19 AS 2057/17 ER –

Sozialgericht verhängt wegen missbräuchlicher Rechtsverteidigung Verschuldenskosten gegen Jobcenter Hagen http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_Az-S-19-AS-205717-ER_Sozialgericht-verhaengt-wegen-missbraeuchlicher-Rechtsverteidigung-Verschuldenskosten-gegen-Jobcenter-Hagen.news24431.htm

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Sozialgericht Mainz, Urteil vom 09.06.2017 – S 15 AS 148/16

Künstler muss sich Preisgeld auf das Arbeitslosengeld 2 anrechnen lassen Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass Geld, das aus dem Gewinn eines Kunstpreises resultiert, Einkommen im Sinne des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) ist und als solches anzurechnen ist (Urteil … Weiterlesen

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Sozialgericht Dortmund – Az.: S 35 AS 1879/14 vom 21.09.2016

Keine generelle Rückzahlungspflicht bei zu viel Hartz IV Erhält ein Leistungsempfänger zu viel Hartz IV Leistungen ausgezahlt, kann das Jobcenter diese nicht in jedem Fall zurückfordern. Das Sozialgericht Dortmund hatte sich mit dieser Frage zur Rückzahlung zu befassen und entschied … Weiterlesen

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Sozialgericht Leipzig – Az.: S 1 AL 251/15

Sozialgericht: Arbeitslose können sinnlose Maßnahmen ablehnen Das Sozialgericht Leipzig hat ein wegweisendes Urteil zu Gunsten von Arbeitslosen erlassen. Verhandelt wurde, ob Arbeitslose jede von der Arbeitsagentur angeordnete Maßnahme hinnehmen oder mit Sanktionen rechnen müssen. http://www.hartziv.org/news/20160816-sozialgericht-arbeitslose-koennen-sinnlose-massnahmen-ablehnen.html