Archiv der Kategorie: SG

Urteile von den Sozialgerichten in den einzelnen Bundesländern

Galerie

Sozialgericht Mainz, Urteil vom 26.06.2018 – S 11 SO 33/15 –

Bestattungs­kosten­beihilfe: Stadt muss auch Kosten für Grabstein übernehmen Maßstab für erforderliche Beerdigungskosten ist eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende einfache, aber würdige Art der Bestattung https://www.kostenlose-urteile.de/SG-Mainz_S-11-SO-3315_Bestattungskostenbeihilfe-Stadt-muss-auch-Kosten-fuer-Grabstein-uebernehmen.news26095.htm Advertisements

Galerie

SG Kiel, Beschluss vom 25.01.2018, S 36 AS 11/18 ER

Sozialgericht Kiel bestätigt neue Kieler Mietobergrenzen Mit Beschluss vom 06.04.2018 zum Aktenzeichen S 31 AS 21/18 ER hat die 31. Kammer am SG Kiel die neuen Kieler Mietobergrenzen bestätigt. Nach der in einem Eilverfahren nur summarisch möglichen Prüfung sollen danach … Weiterlesen

Galerie

Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 14.02.2018 – S 11 AS 3439/16 –

Kein Anspruch auf Mehrbedarf für Fahrten zur ambulanten psycho­therapeutischen und psychiatrischen Behandlung http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Karlsruhe_S-11-AS-343916_Kein-Anspruch-auf-Mehrbedarf-fuer-Fahrten-zur-ambulanten-psychotherapeutischen-und-psychiatrischen-Behandlung.news25777.htm

Galerie

Sozialgericht Mainz, Beschluss vom 14.03.2018 – S 10 AS 164/18 ER –

Hartz IV: Leistungsempfänger haben keinen Anspruch auf Wechsel des Sachbearbeiters beim Jobcenter http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Mainz_S-10-AS-16418-ER_Hartz-IV-Leistungsempfaenger-haben-keinen-Anspruch-auf-Wechsel-des-Sachbearbeiters-beim-Jobcenter.news25667.htm

Galerie

Sozialgericht Detmold, Urteil vom 20.06.2017 – S 23 AS 1850/14 –

Das Sozialgericht Detmold hat entschieden, dass eine Rücknahme und Nachzahlung von Sozialleistungen längstens für einen Zeitraum bis zu vier bzw. im Grundsicherungsrecht bis zu einem Jahr vor der Rücknahme möglich ist. http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Detmold_S-23-AS-185014_Rueckwirkende-Gewaehrung-von-Kosten-der-Unterkunft-ausgeschlossen.news25650.htm

Galerie

Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 07.06.2017 – S 12 AS 3570/15 –

Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Jobcenter 50 Euro Taschengeld, die ein Leistungsbezieher monatlich von seiner Großmutter erhält, nicht auf die Grundsicherungsleistungen anrechnen darf. Da die Anrechnung die Bemühungen des Klägers, „auf eigene Füße“ zu kommen, beeinträchtigen würden, sei … Weiterlesen

Galerie

Sozialgericht Heilbronn, Beschluss vom 15.01.2017 – S 3 SO 4120/17 ER –

Das Sozialgericht Heilbronn hat entschieden, dass ein Leistungsempfänger, der für mehrere Monate ins Ausland geht, um seine kranken Eltern zu pflegen, in dieser Zeit keinen Anspruch auf Sozialhilfe hat. Das Gericht verwies darauf, dass Sozialhilfeleistungen nur für vier Wochen nach … Weiterlesen