Archiv der Kategorie: SG

Urteile von den Sozialgerichten in den einzelnen Bundesländern

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Sozialgericht Dresden, Urteil vom 30.11.2017 – S 52 AS 4265/17

Hartz-IV: Entscheidungsfreiheit junger Erwachsener bei Umzugsvorhaben gestärkt http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dresden_S-52-AS-426517_Hartz-IV-Entscheidungsfreiheit-junger-Erwachsener-bei-Umzugsvorhaben-gestaerkt.news25238.htm Advertisements

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Nach dem neusten Urteil ist ein Bildungsgutschein nicht einklagbar und somit vom wohlwollen des Jobcenter Mitarbeiters abhängig!

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Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 14.11.2017 – S 162 AS 14273/17 ER –

Hartz IV: Kein Anspruch auf Mietkostenzuschlag aus religiösen Gründen http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Berlin_S-162-AS-1427317-ER_Hartz-IV-Kein-Anspruch-auf-Mietkostenzuschlag-aus-religioesen-Gruenden.news25143.htm

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Sozialgericht Koblenz, Urteil vom 17.10.2017 – S 14 AS 883/15 –

Veräußerung des Eigenheims an Prozessbe­vollmächtigten zur Begründung eines Hartz IV-Anspruchs unzulässig http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Koblenz_S-14-AS-88315_Veraeusserung-des-Eigenheims-an-Prozessbevollmaechtigten-zur-Begruendung-eines-Hartz-IV-Anspruchs-unzulaessig.news25117.htm

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Trinkgeld bei ALG II Bezug

Sozialgericht Landshut Urteil vom 27. September 2017 (Az.: S 11 AS 261/16) Trinkgelder sind mindernd als Einkommen auf Hartz-IV-Leistungen anzurechnen Erhalten Hartz-IV-Aufstocker für ihre berufliche Tätigkeit Trinkgelder, müssen diese als Einkommen mindernd auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden. Denn es handelt sich … Weiterlesen

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Sozialgericht Berlin Az.: 5 175 AS 14857115

Im Namen des Volkes (gemeint die Lobbyisten im Bundestag) Der Kläger wendet sich gegen einen Sanktionsbescheid vom 7. Mai 2015, mit dem sein Arbeitslosengeld II für den Zeitraum Juni bis August 2015 vollständig entfallen ist. Hier das „Urteil“

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Sozialgericht Gießen, Urteil vom 25.07.2017 – S 18 SO 160/16 –

Angemessene finanzielle Vorsorge für Todesfall unterliegt dem Vermögensschutz http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Giessen_S-18-SO-16016_Angemessene-finanzielle-Vorsorge-fuer-Todesfall-unterliegt-dem-Vermoegensschutz.news24859.htm