Archiv der Kategorie: BSG

Urteile des Bundessozialgerichtes

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BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 6.8.2014, B 4 AS 57/13 R

Streitig ist die Bewilligung von Geldleistungen für eine Wohnungsausstattung. http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&sid=c6ebac96647b9db8c6495f5f363fda8e&nr=13609&pos=4&anz=13 Advertisements

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BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 25.10.2017, B 14 AS 4/17 R

Umstritten ist die Übernahme von Kosten für eine Brillenreparatur. http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&sid=001a9d521daaf82bb4643915d822837f&nr=14904&pos=0&anz=13

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BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 19.9.2008, B 14 AS 64/07 R

1. Der Anspruch auf Leistungen für Erstausstattungen einer Wohnung kann vom erwerbsfähigen Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft allein geltend gemacht werden, wenn die Leistung weder dem Grunde noch der Höhe nach vom Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft abhängig ist. 2. Besteht erstmals ein Bedarf … Weiterlesen

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Thomé Newsletter 21/2018 vom 27.05.2018 (Auszüge)

Urteil des BSG zu dezentraler Warmwassererzeugung Im Dez. 2017 hat das BSG geurteilt, ein von der Pauschale für dezentral zubereitetes Warmwasser abweichender Bedarf muss nicht mittels technischen Zähleinrichtung nachgewiesen werden. Der Verweis auf den pauschalierten WW-MB darf nur erfolgen, wenn … Weiterlesen

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Bundessozialgericht B 14 AS 17/17 R 14.02.2018

Auf die Revision des Beklagten werden das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 9. Februar 2017 aufgehoben und die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 10. Februar 2014 zurückgewiesen. Der Beklagte hat den Klägern die Kosten des … Weiterlesen

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Bundessozialgericht: Anhörungsrüge/Beschwerde etc. gegen die Ablehnung der PKH zur NZB

Bundessozialgericht 15.04.2018

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Bundessozialgericht, Urteil vom 03.05.2018 – B 11 AL 2/17 R –

Bei Nichtbewerbung auf drei kurz hintereinander unterbreiteten Arbeitsangeboten darf nur eine Sperrzeit verhängt werden http://www.kostenlose-urteile.de/BSG_B-11-AL-217-R_Bei-Nichtbewerbung-auf-drei-kurz-hintereinander-unterbreiteten-Arbeitsangeboten-darf-nur-eine-Sperrzeit-verhaengt-werden.news25866.htm