Archiv der Kategorie: BSG

Urteile des Bundessozialgerichtes

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Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az: B 4 AS 19/16 R)

Sparen von Hartz-IV-Leistungen: Das geht, aber lohnt nicht! Ein neues Urteil zeigt, dass Empfänger von Hartz-IV-Leistungen nicht behalten dürfen, was sie von den Hartz-IV-Leistungen gespart haben. Wann Vermögen und Altersvorsorgeprodukte aufzubrauchen sind und was auch Bedürftige behalten dürfen. http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ein-von-hartz-iv-leistungen-angespartes-vermoegen-duerfen-arbeitslose-nicht-behalten-a2238993.html Legaler … Weiterlesen

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Bundessozialgericht, Urteil vom 12.10.2017 – B 11 AL 24/16 R –

Aufnahmeanspruch in Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit Schauspieler müssen von der Bundesagentur für Arbeit in die bei der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) geführte Vermittlungskartei aufgenommen werden. http://www.kostenlose-urteile.de/BSG_B-11-AL-2416-R_Aufnahmeanspruch-in-Vermittlungskartei-der-Bundesagentur-fuer-Arbeit.news24972.htm

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Bundessozialgericht, Urteil vom 12.09.2017 – B 11 AL 25/16 R –

Keine Sperrzeit bei Arbeitslosmeldung nach Altersteilzeit aufgrund von Gesetzesänderung http://www.kostenlose-urteile.de/BSG_B-11-AL-2516-R_Keine-Sperrzeit-bei-Arbeitslosmeldung-nach-Altersteilzeit-aufgrund-von-Gesetzesaenderung.news24833.htm

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BSG, 19.03.1992 – 12 RK 62/91

Die Zustellung der Terminsmitteilung durch Empfangsbekenntnis einen Tag vor der mündlichen Verhandlung verstößt gegen die auch im sozialgerichtlichen Verfahren geltende Mindestfrist von drei Tagen des § 217 ZPO und stellt einen von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangel dar. https://www.jurion.de/urteile/bsg/1992-03-19/12-rk-62_91/

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Bundessozialgericht B 14 AS 30/16 R

Hartz-IV-Bezieher mit einem großen Eigenheim müssen Arbeitslosengeld II nicht in jedem Fall zurückzahlen. Bei einem voraussichtlich nur kurzen Hartz-IV-Bezug müssen sie das Haus nicht verkaufen, weil dies eine besondere Härte darstellen kann, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel … Weiterlesen

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Bundessozialgericht AZ B 4 AS 9/16 R

Hartz-IV-Bezieher müssen sich eine Aufwandsentschädigung für eine ehrenamtliche Tätigkeit als Einkommen auf ihr Arbeitslosengeld II anrechnen lassen. https://chrismon.evangelisch.de/nachrichten/35506/aufwandsentschaedigung-fuer-ehrenamt-mindert-hartz-iv

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SOZIALRECHT-JUSTAMENT

Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts zum SGB II im Jahr 2017 bis zum 13. Juli 2017