Galerie

Bericht über das Treffen der BAG HARTZ IV Die Linke in Berlin 19.03./20.03.2016

Wie bei allen großen Treffen, nahm man es mit der Anfangszeit nicht so genau, und wir fingen erst eine halbe Stunde später an.

Als Katja Kipping den Raum betrat, klatschten einige, und ich weiß immer noch nicht warum?

Nach der Eröffnung, Begrüßung und Formalien konnte es endlich los gehen.

Auf Wunsch und Termingründen musste die Tagesordnung geändert werden, und so kam Katja zu Wort, die uns ein Vortrag über den Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung hielt.

Aus meiner Sicht war der Vortrag ziemlich primitiv zusammengeschustert worden. Einiges hat sie von Harald Thomé übernommen und nur ein paar Verschlechterungen vorgetragen.

Bei der anschließenden Diskussion wurde die Parteispitze massiv für ihre Politik gegenüber den HARTZ IV Empfängern gerügt.

Wir konnten auch den jüngsten Linken begrüßen.

Auch ich meldete mich zu Wort und forderte von der Linken, unabhängige Beratungsstellen finanziell zu unterstützen. Leider kam wieder nur allgemeines Bla Bla herraus, ohne eine konkrete Antwort!

Dann war Kaffeepause!

Der Bericht der BAG und aus den Ländern fiel dann auch aus, da es nichts zu beraten gab.

Darauf folgte die Antragsbehandlung, wo einige BAG-Sprecher von ihrer Funktion als Sprecher abgewählt werden sollten.

Es folgte eine heftige Debatte über die Anträge, so dass kaum Ruhe im Verhandlungssaal einzog. Irgendwann wurde dann über die Anträge abgestimmt und die BAG Sprecher aus ihrem Amt abgewählt.

Da wir keine Versammlungsleitung mehr hatten, wurde ein neuer gewählt.

Fast pünktlich haben wir den ersten Versammlungstag abgeschlossen.

Der zweite Verhandlungstag fing auch gleich „lustig“ an. Was ich da bei Facebook lesen musste, enttäuschte mich doch sehr.

Da wurde doch glatt behauptet, dass die Abgewählten gute Arbeit geleistet hätten! Wenn sie so toll waren, warum wurden sie dann abgewählt?

Außerdem hatten sie die Möglichkeit, über ihre Arbeit zu berichten. Aber wenn man nichts macht, kann man auch über nichts berichten! Die Abgewählten waren (außer eine) auch nicht mehr erschienen, was den wahren Charakter offenbarte.

Jedenfalls fing der Sonntag damit an, über Forderungen von uns an die Führungsspitze der linken Parteiführung zu stellen.

Da ging es auch gleich heiß her und endlich über das Thema HARTZ IV!

Auch ich meldete mich zu Wort.

Da forderte ich noch einmal eine finanzielle Förderung von unabhängigen Beratungsstellen für ALG II und XII Empfängern. Ich wies auch darauf hin, dass die Kreise der Linkspartei uns wie Schmuddelkinder behandeln und mit uns nicht reden wollen. Das Ergebnis präsentierte ich den Versammelten auch gleich. Somit bekommt, nach neusten Hochrechnungen, die AfD mehr Stimmen als die Linke! So forderte ich von den Mandatsträgern auf Kreis-, Land- und Bundesebene uns bei unseren Aktionen zu unterstützen, um der Bevölkerung zu zeigen, dass die Linke immer noch für die Ärmsten da ist und das System aus Zwangsarbeit und Ausplünderung der Ärmsten beendet werden muss!

Desweiteren kamen auch die Themen Rente und Behinderte auf die Tagesordnung. Auch hier wurden die Forderungen gestellt, ein existenzsicherden Grundbetrag ein zu führen.

Nach der Mittagspause Berichtete Genosse Lindner über die finanzielle Situation der BAG HARTZ IV.

Nach kurzer Beratung wurde der Finanzbericht angenommen.

Dann kamen wir zur Wahl der Bundesparteitagdelegierten.

Das ging schneller vonstatten, als die Abwahlanträge vom Vortage.

Auch ich stellte mich zur Wahl und bekam drei Stimmen!

Bei der Wahl für die Nachrücker konnte ich 13 Stimmen auf mich vereinen und war damit erster Nachrücker geworden.

Das freute mich sehr, da ich ja erst das erste Mal dabei war.

Unter Sonstiges brachte ich den Vorschlag ein, den Protest gegen TTIP und CETA am 23.04.2016 in Hannover zu unterstützen. Der Vorschlag wurde Angenommen.

Eigentlich sollte um 14:00 Uhr die Versammlung zu Ende sein, aber daraus wurde nichts. Um 17:00 Uhr war dann endlich FEIERABEND!

Ich brachte noch drei Genossen zum Busbahnhof und fuhr dann mit vielen neuen Eindrücken nach Hause.

BAG 20.03.2016 1 BAG 20.03.2016 2 BAG 20.03.2016 3 BAG 20.03.2016 4 BAG 20.03.2016 5 BAG 20.03.2016 6 BAG 20.03.2016 7 BAG 20.03.2016 8 BAG 20.03.2016 9 BAG 20.03.2016 10 BAG 20.03.2016 11 BAG 20.03.2016 12 BAG 20.03.2016 14

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s