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Thomas Lange

Offener Brief an den Justizminister des Landes Brandenburg, den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg, den Präsidenten des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg. Zur Kenntnisnahme an die Lausitzer Rundschau und das RBB-Fernsehen.

„Sehr geehrte Damen und Herren,

in der oben genannten Sache hatte ich mich bereits vor einiger Zeit mit einer Beschwerde gegen den Richter am Sozialgericht Diel an Sie gewandt. Richter Diel ist Vorsitzender der sog. Kostenkammer des Sozialgerichtes Cottbus und entscheidet in dieser Eigenschaft letztinstanzlich über die Höhe der von dem Jobcenter OSL zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung. Richter Diel hat mehrfach zugestanden, vom Jobcenter OSL, derjenigen Behörde, die am Sozialgericht Cottbus am häufigsten verklagt wird, Geld angenommen zu haben. Ich halte ihn deshalb für hochgradig befangen und nicht in der Lage, unvoreingenommen über Kostenangelegenheiten in Verfahren gegen das Jobcenter OSL zu entscheiden. Der Richter wird daher in allen von mir vertretenen Verfahren wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Über diese zahlreichen Ablehnungsgesuche wird allerdings von seinen Kollegen nicht entschieden und der „Richter“ spielt sein Spiel weiter. Er entscheidet trotz der gegen ihn ausgebrachten Ablehnungsgesuche weiter und schafft damit irreversible Tatsachen. Die Machenschaften einiger Richter des Sozialgerichtes Cottbus, offenbar unter Federführung des Direktors, haben mit einem halbwegs rechtsstaatlichen Handeln wohl nichts mehr zu tun. Vielleicht gelingt es Ihnen ja zeitnah, den Sauladen in Cottbus mal aufzuräumen und die dortigen Richter an die rechtlichen Grundlagen ihrer Tätigkeit zu erinnern.

Eine Abschrift dieses Schreibens erhält der Präsident des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg, der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages Brandenburg, die Lausitzer Rundschau und das RBB-Fernersehen.

mit freundlichen Grüßen

Thomas Lange“

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