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Das Jahr 2015

Ein Rückblick von mir.

Fangen wir gleich mit dem Wichtigsten an: das Geld!

Die Regierung hat ganz großzügig unseren Regelsatz im Januar auf 8,00 € erhöht, was in keinster Weise ausreicht!

Gleichzeitig haben sich die Abgeordneten im Landtag die Diäten auf 232,81 € erhöht, ohne dafür eine Leistung zu bringen.

Dann durften wir erfahren, warum sich niemand mehr für die Politik interessiert. Ich schon! Denn ich möchte gerne wissen, welcher Politiker von welchem Konzern geschmiert wird.

Als nächstes durften wir erfahren, dass wir als Steuerzahler das Terrornetzwerk der USA bezahlen dürfen. Dazu gab es nach einem erschütternden Bericht eines Guantánamo-Häftlings.

Das Verfassungsgericht meldete sich auch zu Wort. Regierungstreu stellten die „Richter“ fest, dass der Regelsatz verfassungskonform wäre. Nach dem „Urteil“ darf man noch mehr bezweifeln, dass die Verfassungsrichter noch unabhängig sind!

Ich selber durfte auch vor das Sozialgericht Potsdam erscheinen, um meine 13 Klagen verhandeln zu lassen.

Nur so nebenbei: Das Jobcenter Potsdam verhängte noch nie so viele Sanktionen, wie 2014!

Leider ist keiner in unserem Beratungsbüro erschienen, um sich beraten zu lassen.

Ab pro po Büro. Das müssen wir auch von unserem Regelsatz bezahlen, da die Landesregierung der Meinung war, dass unser Beratungsbüro überflüssig ist.

Begründung: Man kann sich ja an das JC wenden, wenn der Bescheid verkehrt ist!

Selten so gelacht!

Weil unsere Beratung doch so „Überflüssig“ ist, haben wir jetzt ein Büro in Bayern!

Auch zum Jahresanfang wurde festgestellt, dass die Armut in Deutschland immer mehr steigt und die Menschen immer häufiger Hungern müssen! Wie kann das aber sein, wenn der Regelsatz Verfassungskonform sein soll?

Ein Schmankel für Januar hab ich noch!

In Erfurt gab es Zwangsvorführungen von ALG II Beziehern, um als Streikbrecher für ZERLANDO zu fungieren. Wer sich weigerte, wurde Sanktioniert.

Eigentlich hätte man jetzt erwarten müssen, dass die Gewerkschafft Sturm läuft, aber da kam noch nicht mal ein Lüftchen. So viel zu den Gewerkschaft!

Einen Erfolg konnten wir in Februar verzeichnen. Nach massiven Protest wird kein Schießplatz in Krampnitz gebaut!

Die schlimmste Meldung war aber: Was kümmert uns die Verfassung, wir sind schließlich das Jobcenter!

So mussten Betroffene monatelang auf ihr Geld warten, wenn sie überhaupt etwas bekamen. Gegen diese Betrüger kann man kein Rechtsmittel einlegen, da die Staatsanwaltschaft kein öffentliches Interesse hat, die Verbrechen zu ahnden. Sind halt JC Mitarbeiter! Umgekehrt haben die JC Mitarbeiter immer mehr Angst von ihren „Kunden“ angegriffen zu werden. Auch mehr Wachpersonal schützt davor nicht, da die Kunden wissen, wo die JC Mitarbeiter wohnen!

Die nächste traurige Meldung war, dass fast 300.000 Bundesbürger keine Wohnung haben. Die größte Schweinerei kam aber von BGH!

Wenn das Jobcenter nicht rechtzeitig die Miete zahlt, kann der gekündigt werden.

Begründung: Mann hat Geld zu haben! Wie skrupellos kann man als „Richter“ eigentlich sein?

Immer wichtiger wurde auch das Thema TTIP, TISA und CETA.

Aber wer glaubt, dass hier das Volk gefragt wird irrt!

Im März beschloss unser Verein immer am ersten Mittwoch im Monat ein EIN-Euro-Frühstück im SEKIZ e.V. an zu bieten.

Dann kam der Hammer!

Hartz IV – die größte Vernichtungsaktion seit Auschwitz!

Was soll man dazu sagen? Die haben Recht!

Wer´s nicht glaubt, einfach bei dem Team Wallraff nach fragen!

Das gab´s auch:

Neuregelungen bei Diäten und Bestechung

Ordnung muss sein!

Unser Protest gegen Hartz IV in Bad Oldesloer

Hier veranstalteten wir eine Kreuzaktion für die Opfer der Agenda 2010 und Protestierten gegen die Willkür im Jobcenter.

Dazu gab es auch eine Schlagzeile in der Zeitung: Jobcenter als Zuhälter!

Hartz IV Empfängerin zur Prostitution gezwungen und das Sozialgericht hält das auch noch für Rechtens!

Auch das gab es: Zu Tode gekommenes Ehepaar wurde Opfer ihrer Armut.

Was muss noch alles passieren, dass die Leute aufwachen?

Im April gründete sich der Verein HARTZ IV Betroffene – Bayern!

Da in Bayern die Uhren anders laufen, ist er immer noch in Gründung, da das Finanzamt es nicht schafft, die Gemeinnützigkeit des Vereins fest zu stellen.

Und dann kam auch schon der nächste Skandal!

Jobcenter zweigt über 500 Mio. Euro aus Hartz IV Fördertopf ab, um ihre Personalkosten bezahlen zu können!

Dann kam der 1. Mai!

Was musste ich da lesen: Ein bitter für Arbeitslose, da der DGB immer noch an Sanktionen für ALG II Bezieher fest hält.

Und das auch noch: Beschämend: Gewaltige Summen für Polit-Gipfel, aber kein Geld für Flüchtlinge

Im Juni äußerte sich Max Uthoff über das Hartz IV System!

Besser hätte ich das auch nicht sagen können.

Das gab es auch noch:

Hartz IV und Behördenwillkür – Strafanzeige gegen Jobcenter Mitarbeiterin

Katja Kipping: Bundestagsrede zum Armuts- und Reichtumsbericht

Hartz IV – Sollen sie doch verrecken!

JOBCENTER SCHICKT SCHWERKRANKEN IN DEN GARTENBAU

Hier die wichtigsten Schlagzeilen im Juli:

Hartz-IV-Sanktionen sollen möglich bleiben

Pressemitteilung der Bundesregierung: Arbeit und Soziales/ Bericht – 01.07.2015

Hartz: Immer mehr Widersprüche erfolgreich

STROMSPERRE: JOBCENTER MUSS DARLEHEN GEWÄHREN

Warum sollte eine unabhängige Erwerbslosenstelle vom Land bezahlt werden?

Moderne Sklavenhaltung und Enteignung des Mittelstandes durch Hartz 4

Geändert hat sich nichts und Proteste dagegen: gleich NULL!

Aber so ging es auch im August weiter.

Der Beitrag: Was bei Hartz-IV in Berlin alles schief läuft, oder Wenn der Bürgermeister zur Tafel muss, spricht eine deutliche Sprache.

Auch das ist nichts Neues: Hartz IV: Die unglaublichen Schikanen der Hamburger Jobcenter.

Und da wundern sich die JC Mitarbeiter, dass sie immer mehr Angegriffen werden?

Auch in Österreich wurde ein Interview von mir veröffentlicht: „Freunde kann ich mir nicht mehr leisten“

GEGEN HARTZ IV AKTIVIST WURDE ZUSAMMENGESCHLAGEN Das schockte mich am meisten! Das hat weder mit Demokratie noch mit einem Rechtsstaat gemein!

Am 12.09.2015 feierten wir unser 10 jähriges Bestehen. Die Eingeladenen Gäste beglückten uns mit Abwesenheit!

So durften wir unter uns Feiern. Das werden wir bei der nächsten Wahl berücksichtigen!

Ein paar Tage später bekamen wir ein Schreiben von der Stadt! Jetzt brauchen wir uns auch nicht mehr zu wundern, warum wir nicht gefördert werden.

Der Monat Oktober stand ganz im Zeichen von korrupten Jobcentern und Gerichten.

Hier wurden die kriminellen Handlungen der JC und Gerichte offen gelegt!

Konsequenz: KEINE!

Im Monat November ging es um die Diskussion um die „Aufteilung nach EVS-Abteilungen des Regel-Bedarfs – 2011 – 2012 – 2013 – 2014 – 2015 – 2016

auf Basis Entwurf Regel-Bedarfs-Ermittlungs-Gesetz (RBEG) in BT-Drs. 17/3404“ und um die „Fachstellungnahme zum Referenten-Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Neunten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung (9. SGB II-ÄndG)/ Bearbeitungsstand: 12.10.2015“

Was mich noch bestürzte, war dies Meldung: Immer mehr Suizide seit Hartz IV

In diesem Monat war die Schlagzeile für uns am wichtigsten: „Bundesregierung hält Hartz IV Erhöhung zurück. Trotz neuer Bewertungsgrundlagen: Hartz IV Regelsätze werden nicht erhöht“.

Somit gibt es nur eins für mich: Ich lege Wiederspruch gegen die Bescheide ab dem 01.01.2016 ein, da sie Verfassungswidrig sind! Das sollten auch alle anderen machen! Nur gemeinsam können wir was verändern.

Auch das ZDF brachte ein Beitrag dazu: „ZDF – Frontal 21 vom 08.12.2015 – Einmal Hartz IV, immer Hartz IV – Arbeitslose in der Falle“.

Auch im Dezember fand eine Großdemo statt und ich war dabei! Unter dem Motto „Lichterkette 2015 von München nach Berlin“ übernahmen wir die Lichterkette quer durch Potsdam.

Jetzt endlich kam Weihnachten. Dazu veröffentlichte ich zwei Bilder von meinem Wohnzimmer, das festlich Eingerichtet ist und dass seit 22.06.2014 so aussieht.

Dafür möchte ich mich bei dem Jobcenter Potsdam und dem schnellen handeln beim Sozialgericht Potsdam bedanken, dass ich so toll Weihnachte feiern durfte!

Ja, nun ist bald das alte Jahr vorbei und 2016 kommt!

Was wird uns das neue Jahr bringen? Jedenfalls nichts Gutes für uns. Aber das sind wir ja gewöhnt.

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